Rechtsprechung
LG Dresden, 22.11.1994 - 49 T 97/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,5677) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GmbHG § 71 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1995, 233
Wird zitiert von ... (3)
- OLG München, 10.08.2005 - 31 Wx 61/05
Keine Befreiung von der Prüfung durch Abschlussprüfer bei Jahresabschlüssen aus …
Die hiervon abweichenden untergerichtlichen Entscheidungen beruhen entweder auf dem Rechtszustand vor dem InKraft-Treten der Insolvenzordnung zum 1.1.1999 (vgl. LG Oldenburg Rpfleger 1993, 451; LG Dresden ZIP 1995, 233 , dazu EWiR 1995, 679 (Siemon) ) oder fußen allein auf reinen Praktikabilitätserwägungen, die so nicht Maßstab systematischer Rechtsanwendung sein können (vgl. AG München ZIP 2004, 2110 , dazu EWiR 2005, 261 (Paulus) ). - OLG Hamm, 12.12.2006 - 15 W 189/06
Negativer Kompetenzkonflikt zwischen der Register- und der Insolvenzabteilung des …
Soweit ersichtlich, werden in Rechtsprechung und Literatur ausschließlich diese beiden Möglichkeiten in Erwägung gezogen, wobei die fast einhellige Auffassung eine Zuständigkeit der Registerabteilung des Amtsgerichts begründet sieht (…vgl. Baumbach/Hueck/Schulze-Osterloh, a.a.O., § 64 Rn. 7;… Roth/Altmeppen, a.a.O., § 71 Rn. 36 ;… MüKo-InsO/Füchsl/Weishäupl, § 155 InsO, Rn. 21; Kind u.a., NZI 2006, 207, jeweils auch mit Nachweisen auf die Gegenauffassung;… vgl. ferner die Begründung zu § 174 des Regierungsentwurfs, BT-Drs. 12/2443, S. 172; LG Oldenburg, Rpfleger 1993, 451 und LG Dresden, ZIP 1995, 233 (für das Konkurs- bzw. Gesamtvollstreckungsverfahren); implizit auch OLG München, FGPrax 2005, 271 = GmbHR 2005, 1434). - LG Paderborn, 10.03.2006 - 5 T 48/06
Antrag auf Befreiung zur Verpflichtung der Prüfung des Jahresabschlusses durch …
Es finden sich bislang lediglich zwei veröffentlichte Entscheidungen des LG Dresden (ZIP 1995, S. 233) und des LG Oldenburg (…Rpfleger 1993, S. 451), die ebenfalls von einer Zuständigkeit des Registergerichts auch im Fall der Eröffnung des Gesamtvollstreckungsverfahrens oder des Konkursverfahrens über das Vermögen der betroffenen Gesellschaft ausgehen.